Flüchtlinge und MigrantInnen im industriellen Niedriglohnsektor - wie weit trägt das Beispiel der US-amerikanische Beispiel der sweatshopisierung ?
Der Titel meines Beitrags geht auf Vorgespräche zurück, die sich nach der Rundreise der beiden VertreterInnen von UNITE und SEIU auf die Vergleichbarkeit der Integration von MigrantInnen - formell und informell - in den Arbeitsmarkt und mögliche Handlungsansätze bezogen. Ich möchte meine Argumentationslinie wieder aufgreifen, dass ähnliche ökonomische Entwicklungsprozesse sich national spezifisch gebrochen durchsetzen. Die Beispiele der sweatshopisierung in der Bekleidungsindustrie von Los Angeles und der prekären Beschäftigung im Gebäudereinigungsgewerbe warfen implizit die These auf, dass sich der US-amerikanische Kapitalismus - parallel zur Internationalisierung der Produktion - in seinen Niedriglohnsegmenten im Inland verstärkt über die Ausbeutung von prekär und informell beschäftigten MigrantInnen reorganisiert. Die seit Mitte der 90er Jahre von einigen Einzelgewerkschaften sowie dem AFL-CIO verfolgte Strategie der offiziellen Organisierung von Illegalisierten, der Unterstützung der Legalisierungskampagne, des community organizing sowie der Konzentration auch - nicht dominant - auf den Niedriglohnsektor lassen sich demnach als fast zwangsläufige Strategie des Mitglieder- und des Kampfkrafterhalts verstehen (dies allerdings kennzeichnet nur eine Seite der Medaille, die leicht übersehen läßt, dass die US-Gewerkschaften ihrerseits einer Bündnisstrategie mit der Unternehmensseite und einem Protektionismus nach wie vor hochgradig verpflichtet sind). Zu fragen wäre demnach, a) ob angesichts der Internationalisierungsoption industrieller Produktion und der Tertiatisierung der westlichen Industriestaaten eine Unterschichtung des primären Arbeitsmarkts über die Integration von MigrantInnen in prekär und informeller Beschäftigung zum konstitutiven Bestandteil kapitalistischer Reorganisation in den westlichen Industriestaaten wird, b) in welchem Umfang und in welchen Branchen dies der Fall ist und c) ob sich davon sprechen läßt, dass sich dieser Prozess in den Metropolen strukturell ähnlich vollzieht.
Zunächst einmal: Bekanntlich ist weder das Wirtschaften mit der Geschlechterordnung noch mit dem Migrationsregime historisch ,neu' - Frauen und MigrantInnen sind die traditionellen Flexibilitätsressoucen kapitalistischer Produktion mit einer kaum aufgearbeiteten (Arbeits-)kampfgeschichte und äußerst geringen Repräsentanz in und durch die Gewerkschaften. Gegenüber der prä- und fordistischen Geschichte sollte folglich die spezifisch neuen Dimensionen dieses ,Grundmusters' in einem sich strukturell massiv verändernden flexibilisierten und globalisiert wirtschaftenden Kapitalismus interessieren. Um es vorweg zu nehmen: Mein Informationsstand reicht nicht hin, um definitive Aussagen zu treffen. Soweit ich dies überblicke, sind Länder-Vergleichsstudien und empirische Untersuchungen, die konkrete Rückschlüsse ermöglichen, immer noch Mangelware. Angesichts der zunehmend restriktiven und selektierenden Zuwanderungsregelungen in der EU und den USA deutet aber alles darauf hin, die ökonomische Funktion von Migration (im Niedriglohnbereich) für den kapitalistischen Reorganisationsprozess nicht über zu bewerten, sondern sie in bestimmten Sektoren und zudem regional/räumlich zu verorten. Über die politische Steuerung wird der Flexibilitätsstatus weitgehend zementiert; die damit zwangsläufig einhergehende Illegalisierung und Informalisierung der Beschäftigung ist in den industriellen Produktionsprozess länderspezifisch ausgesprochen unterschiedlich integriert; hingegen sind strukturelle Ähnlichkeiten im Dienstleistungssektor - von haushaltsbezogenen Dienstleistungen bis zum Handel - offenkundig.
Ich bleibe bei der Industrie und greife auf der Basis von Literaturrecherchen und einigen eigenen Untersuchungen exemplarisch das Beispiel Bekleidungssektor heraus, um daran weniger deutsche Besonderheiten als vielmehr nationale Unterschiedlichkeiten deutlich zu machen. Rückblickend gilt festzuhalten, dass mit dem Fordismus in den USA, der BRD und den nordeuropäischen Staaten auch jene industriellen Niedriglohnbranchen weitgehend (nicht umfassend) in Fabriken konzentriert und industriell reguliert wurden, die vor den 1930er Jahren Domäne der Beschäftigung von MigrantInnen waren. Wurde vorab die arbeitsintensive und technologisch schlecht rationalisierbare Massenproduktion etwa von Bekleidung, Schuhen, Schmuck, auch teils von Elektro- und Metallartikeln in einer dezentralisierten Fertigungsstruktur über Zulieferbetriebe (Klitschen) und HeimarbeiterInnen realisiert, ging mit dem ,fordistischen Kompromiß' in den USA (New Deal), in der BRD (Wiederaufbau nach der Arisierung und Vernichtung des zu einem erheblichen Teil jüdisch organisierten Bekleidungssektors) die Industrialisierung der Produktion, die Ausdünnung der Zulieferketten und tarifrechtliche Regulierung der Beschäftigung in den Zulieferunternehmen hinunter bis auf die Ebene der HeimarbeiterInnen einher. Tarifliche Niedriglöhne wurden weiterhin über die Beschäftigung von Frauen und (in der BRD seit den 60er Jahren, seit den 70er Jahren wieder rückläufig) Migrantinnen realisiert. In Frankreich (Paris) und Südeuropa hingegen blieb die dezentralisierte Fertigungsstruktur weit stärker erhalten. Seit der Krise zu Beginn der 70er Jahre lässt sich Folgendes beobachten: Volkswirtschaftlich setzte die BRD auf technologieintensive, exportstarke Industriebranchen mit überwiegend männlichem Beschäftigtenanteil - Automobilsektor, Maschinen- und Anlagenbau, Chemie. Während der Abbau von Bergbau, Stahl und Landwirtschaft aufgrund massiven Lobbyismus und starker Proteste durch Subventionen sozial abgefedert wurde, wurde die Produktionsverlagerung sogenannter Leichtlohnindustrien im Zuge der ,internationalen Arbeitsteilung' explizit gefördert, da sie als ökonomisch weniger relevant und zudem aufgrund verbesserter Berufswegchancen von Frauen (weniger An- und Ungelernte, gestiegener Angestelltenanteil - bei gleichzeitiger Eindämmung der Zuwanderung) als perspektivisch beschäftigungspolitisch unwichtig galt. Zur Konsequenz hat dies, dass die BRD-Unternehmen dieser Branchen zu Weltmeistern der Produktionsverlagerung wurden und die Inlandsherstellung (Bekleidung) derzeit noch bei 4% liegt. Anders demgegenüber die Niederlande, Belgien, Großbritannien, Frankreich (Subventionspolitik als Modeland) und die USA: Die Internationalisierung wurde von Industrieseite nicht in gleichem Maße vorangetrieben, sondern parallel vermehrt wieder auf dezentralisierte Fertigungsstrukturen zurückgegriffen, die nun die Migrantenökonomie integrierten. Von dem auch dort stattfindenden Beschäftigungsabbau der Altindustrien seit den 70er Jahren waren überproportional MigrantInnen betroffen; zur Existenzsicherung wurde die Gründung von Kleinstunternehmen für diese zunehmend relevant. Neben den bekannten Imbiß-, Lebensmittel-, Konsumartikelläden und Marktständen bot sich aufgrund anderer rechtlicher Voraussetzungen der Bekleidungsbereich an: Während es in Deutschland die Handwerksrolle verbietet, ohne Meistertitel Bekleidung herzustellen - und damit aufgrund von Sprachbarriere und Kosten des Meisterkurses MigrantInnen de facto auf Änderungsschneidereien reduziert - wurde in den genannten Ländern die Herstellung von Bekleidung im Lohnauftrag von Bekleidungsunternehmen (Industrie wie Handelskonzernen) zu einem Zweig der Migrantenökonomie. Unter Vorbehalt läßt sich sagen, dass die formell oder informell zu Niedriglohnbedingungen wirtschaftenden Kleinst- und Kleinunternehmen als Alternative zur Internationalisierung die Inlandsproduktion des Bekleidungssektors in den Niederlanden, Großbritannien und Frankreich (Paris) in den 80er Jahren bis zu Beginn/Mitte der 90er Jahre stabilisierten. In den USA setzte eine ähnliche Entwicklung - parallel zur und nach der Reorganisation von Bekleidungsfabriken in den lohnkostenniedrigen Südstaaten - scheinbar später ein, in den ausgehenden 80er Jahren in NYC als halboffizielle, teils informalisiert wirtschaftende parallele Zulieferketten neben den traditionellen Zulieferunternehmen, seit Beginn der 90er Jahre verstärkt grenznah in Los Angeles als Boom von MigrantInnen beschäftigenden Niedrigstlohn-Kitschen (130.000 Beschäftigte). Zu Oberitalien finden sich entsprechende Meldungen erst in jüngster Zeit - parallel zur vergleichsweise späten Internationalisierung seit Ende der 80er und der Verlagerung in den Mezzogiorno, wird der Arbeitskräftebedarf auch dort anscheinend vermehrt über MigrantInnen gedeckt und finden sich für Süd- wie Norditalien Hinweise auf eine informalisierte, mit MigrantInnen arbeitende Zulieferunternehmen.
Ob dies allerdings einen Zukunftstrend kennzeichnet, bleibt angesichts der Internationalisierungs- und Importoptionen fraglich. Die Aufhebung von Importbeschränkungen durch die WTO, Informatisierung und Verkehrslogistik vereinfachen seit den 90ern eine Auslagerung und Einfuhren in einem Maße, dass der Bekleidungssektor von MigrantInnen in Amsterdam, London, den Midlands und Paris beträchtlich geschrumpft ist. Selbst in Los Angeles gehen die Beschäftigtenzahlen leicht zurück; die italienische Bekleidungsindustrie ist auf Rumänienkurs und errichtet in Kooperation mit den Gewerkschaften untertariflich regulierte Niedriglohnzonen in Süditalien. In der Konsequenz kennzeichnen Meldungen über illegal beschäftigte BekleidungsarbeiterInnen zwar einen Trend ,im Rücken der Globalisierung', lassen sich aber nicht eo ipso als Hinweis auf eine über MigrantInnenbeschäftigung realisierte Informalisierung inländischer Zulieferunternehmen als zukünftige Variante der industriellen Organisation deuten. Ob auf diese zurückgegriffen wird, ist sowohl eine Frage kapitalistischer Unternehmensstrategien, wie politischer Regulation. Die Produktion sogenannter Altindustrien im Land zu halten, realisiert die USA nur über die Akzeptanz nicht nur von prekären, sondern informalisierten Beschäftigungsverhältnissen. Illegalisierte arbeiten nicht allein in den klassischen industriellen Frauen-Niedriglohnbranchen, sondern auch in jenen Industrien, die in Deutschland längst abgebaut werden - Bergbau und Stahl. Demgegenüber wurde in den Niederlanden den Migrantenunternehmen im Bekleidungssektor - und damit der Inlandsproduktion dieser Industrie - zu Beginn der 90er über eine Verschärfung des Zuwanderungsgesetzes explizit der Boden entzogen. In der BRD läßt sich - mit Osteuropa im Rücken und dem Ausbau der Asienconnections im Kopf - von Unternehmens- wie von politischer Seite eine industrielle Reorganisation forcieren, die auch bei Dezentralisierung der verbleibenden Inlands-Fertigung eine den USA (oder auch Südeuropa) vergleichbare Informalisierung vermeidet: eine Zuwanderung im Niedriglohnbereich wird für die technologieintensive und auf berufliche Qualifikationen setzende industrielle Produktion nicht gebraucht. Symptomatisch prognostizierte bereits das Handelsblatt angesichts des Bauarbeiterstreiks, auch die Bauwirtschaft habe sich perspektivisch darauf einzustellen, den Weg von Bergbau und Landwirtschaft - sprich: Abbau - zu gehen. Spinnt man diesen Faden weiter, so wäre das Zukunftsszenario nicht ,illegale Beschäftigung' auf dem Bau, sondern ausländische Unternehmen mit ihren formellen oder informell beschäftigten Arbeitern als ,Normalsituation - die Internalisierung der Globalisierung in den standortgebundenen Industrien mit geringen Qualifikationsanforderungen.
Anders sieht die Situation in Deutschland bereits jetzt in den industriellen Dienstleistungen aus: Im tertiären Sektor als traditionell dominant weiblichem Beschäftigungsbereich kulminierten auch im Fordismus die Niedriglohnjobs. Mit dem outsourcing von Unternehmensteilen und dem Anwachsen von Klein- und Mittelunternehmen im Bereich industrieller Dienstleistungen - von Gebäudereinigungsfirmen bis zu IT-Dienstleistern - ist nicht nur eine riesige Zahl von Unternehmen entstanden, die sich qua ihrer geringen Beschäftigtenzahl den traditionellen gewerkschaftlichen Zugangsmustern weitgehend entziehen und keine Tarifbindung haben, sondern die in ihren Niedriglohnsegmenten dazu tendieren, über ihren ungesicherten Aufenthaltsstatus zusätzlich ,flexibilisierte' Flüchtlinge und MigrantInnen zu beschäftigen. Flüchtlinge finden im industriellen Kontext, wenn überhaupt, dann Arbeit in der Logistik (Lager, Verkehr), in der Gebäudereinigung sowie im Handwerk, sofern dieses als Reparatur- oder Änderungsbetrieb von industriell (global) gefertigten Waren arbeitet. Qualifizierte Langzeitarbeitskräfte wären von Vorteil, aber teurer; es braucht sie hier kaum, im Gegenteil stellt der Aufenthaltsstatus ein unternehmensstrategischen Vorteil dar.
Quintessenz: Wenig deutet darauf hin, dass das Beispiel USA für die Integration von Flüchtlingen/MigrantInnen im industriellen Kontext für Deutschland ,beispielhaft' wird. Dies hat angesichts des nach wie vor bestehenden Primats der Industriepolitik und der entsprechenden politischen Allianzen im Lande weitreichende Konsequenzen: Faktisch die überproportional hohe Erwerbslosigkeit von MigrantInnen und den restriktiven Arbeitsmarktzugang von Flüchtlingen. Die Forderung nach dem Zugang zum Arbeitsmarkt, wie sie Flüchtlinge stellen, bleibt auf der Tagesordnung. Dass sie absehbar perspektivisch im Niedriglohnbereich des kleinbetrieblichen Dienstleistungssektors zunehmend ,nachgefragt' werden, läßt erwarten, dass es immer wieder zu punktuellen und einzelbetrieblichen Arbeitskonflikte kommen wird. Ob und wie sich jedoch jenseits dessen eine Organisierung in den Klitschen herstellen läßt, die politisch über Einzelerfolge verbesserter Arbeitsbedingungen hinausgeht, bleibt eine Anforderung, auf die die Gewerkschaften des ,deutschen Produktionsmodells ebenso wenig Antworten haben, wie vorerst die deutsche UnterstützerInnenszene. Vielleicht helfen ja in dieser Hinsicht Beispiele aus anderen Ländern weiter.